Ominöse Schulungsgelder für Lokalpolitiker

Am Dienstag, den 10. Mai um 20:15 Uhr decken Moderator Gerald Fleischhacker und sein Team auf PULS 4 wieder vier neue Fälle von Steuerverschwendung auf. Und darum geht es: Jedes Jahr pro Mandatar kostete die Förderung in Villach zwischen 3.780 und 4.920 Euro. Insgesamt wurden diese Fördergelder 15 Jahre lang beantragt. Ob diese Gelder auch tatsächlich für die Fortbildung der Gemeinderäte eingesetzt wurden, ist fraglich.

Steuerverschwendung?

Das Problem: Die Schulungsgelder wurden im Voraus ausbezahlt, und es musste kein Nachweis über eine tatsächliche Weiterbildung erbracht werden. Ganz im Gegenteil: Die politischen Fraktionen durften selber entscheiden, wofür sie das Geld verwenden. Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt ermittelte in diesem Zusammenhang bereits, stellte die Ermittlungen jedoch wieder ein. Nach Recherchen von “Bist Du deppert!” sind in Villach und Klagenfurt im Zeitraum von 15 Jahren rund 9 Millionen Euro unter dem Titel “Schulungsgelder” ausbezahlt worden.  Andreas Vitasek berichtet über die Ungereimtheiten. “Bist Du deppert! Steuerverschwendung und andere Frechheiten” heute Dienstag, 10.Mai 2016, um 20:15 Uhr auf  PULS 4.