Im Juli 2017 wurde der Startschuss zum Bau des Vitaneums und der Tiefgarage am Benediktinerplatz gegeben. Der Baustellenbereich wurde hermetisch abgeriegelt, alle Straßenzüge rund um die Benediktinerschule wurden gesperrt. 40 Autoabstellplätze, die bislang als Kurzparkzonenplätze einen regelmäßigen Gewinn für die Stadt erzielten, sind seit der Baustelle des Vitaneum ersatzlos weggefallen.

Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann hat in der Gemeinderatssitzung am 19. Juni 2018 bezüglich der Baustelle Vitaneum und den Wegfall der gebührenpflichtigen Parkplätze in der Lichtenfelsgasse, Hermanngasse, Lidmanskygasse und in der Kolpinggasse folgende Anfrage an Vizebürgermeister Christian Scheider gestellt: “Auf welche Summe beläuft sich die Ersatzzahlung, welche die Errichtungsfirma des Vitanuem an die Landeshauptstadt Klagenfurt für den Wegfall der zuvor gebührenpflichtigen rund 40 Parkplätze in der Kurzparkzone pro Monat zu entrichten hat?”

Verzicht der Ersatzleistung

Die Antwort von Vizebürgermeister Scheider lautete, es wären 70.000 Euro. Dabei müsste es sich bei dieser Summe um den kalkulierten jährlichen Abgang handeln. Dieser Betrag werde vom Bauträger aber nicht eingefordert, da man froh sein müsse, dass investiert werde, war sinngemäß die Antwort des Verkehrsreferenten.

Reaktion der GRÜNEN

“Bis der Bau im Frühjahr 2020 fertiggestellt sein wird, hat sich die Summe der entgangenen Parkeinnahmen auf über 200.000 Euro verdreifacht. Ich finde solch großzügige Geldgeschenke an einen Bauunternehmer ungeheuerlich, wer hat das zu verantworten? Andererseits werden Parksünder, auch wenn sie nur ein paar Minuten überziehen, gnadenlos abgestraft. Die Einnahmen durch Parkstrafen pro Jahr belaufen sich auf etwa 2,3 Millionen Euro. Statt mit diesem Geld den öffentlichen Verkehr zu finanzieren oder längst fällige Straßenbelagssanierungen durchzuführen, fließt hier Steuergeld als Geschenk an einen Bauunternehmer”, ist die Grüne Wirtschaftssprecherin verärgert über diese Schieflage.

Kritik an Sparmaßnahmen

“Neben all den Unannehmlichkeiten, die sich für die MarktfierantInnen, die SchülerInnen – sie konnten nur mehr über eine Rampe in die Benediktinerschule gelangen, deren Eltern, LehrerInnen, MarktbesucherInnen und AnrainerInnen durch die dreijährigen Bauarbeiten ergeben, neben all dem “Gejammere” seitens der Budgetverantwortlichen Klagenfurts, die Stadt müsse sparen, könnte man einen Verzicht auf die Ersatzleistung für den jahrelangen Entfall der Parkflächen durchaus als auf über 200.000 Euro auffassen”, überlegt Schmid-Tarmann weiter und ist sich sicher, dass die BürgerInnen wenig Verständnis für die Bevorzugung einzelner Unternehmer aufbringen angesichts von Sparmaßnahmen, die uns alle treffen.