Am heutigen Sonntag, dem 26. Mai, wurde in Österreich gewählt. Seit etwa 8 Uhr waren alle Wahllokale in Kärnten geöffnet. Gewählt wurden die 19 Politikerinnen und Politiker, die Österreich im Europäischen Parlament vertreten werden. Bis 17 Uhr konnten alle Wahlberechtigten in Österreich ihre Stimme abgeben. Erste Ergebnisse zur Wahl werden jedoch erst ab 23 Uhr veröffentlicht. Aufgrund einer Vorgabe der EU-Kommission dürfen erste Resultate erst nach dem Ende des EU-weiten Wahlschlusses präsentiert werden.
ÖVP bei Trendprognose vorne
Erste Informationen und Prognosen zu einem möglichen Wahlausgang gibt es trotzdem schon. Insgesamt 5.200 Wähler wurden im Auftrag von APA, ORF und ATV befragt. Die Ergebnisse wurde zu einer Trendprognose zusammengefasst, die einen Ausblick auf ein wahrscheinliches Wahlergebnis geben soll. Laut einer ersten solchen Analyse haben die Österreicherinnen und Österreicher wie folgt gewählt:
Ergebnisse Trendprognose
ÖVP: 34,5 % (2014: 26,98%)
SPÖ: 23,5 % (2014: 24,09%)
FPÖ: 17,5% (2014: 19,72%)
GRÜNE: 13,5 % (2014: 14,52%)
NEOS: 8 % (2014: 8,14%)
Schwankungsbreite: 2,5%
Die Resultate der Trendprognose können sich im Laufe des Abends noch ändern.
ÖVP profitiert von Polit-Turbulenzen
Nach den turbulenten letzten Wochen konnte die ÖVP am heutigen Wahltag wohl die meisten neuen Stimmen für sich gewinnen. Die FPÖ verliert, laut Prognosen, leicht an Wählerstimmen. Ebenso bleibt die SPÖ hinter ihren Erwartungen zurück und verlor etwas. Für die NEOS bleibt alles beim Alten, denn sie dürften mit 8 % weiterhin im Europäischen Parlament vertreten sein. Die Grünen verloren zwar im Vergleich zur EU-Wahl vor fünf Jahren etwas, konnten sich den Einzug ins Parlament aber deutlich sichern und haben somit Grund zum Jubeln. 1 Europa (Liste Jetzt) zieht laut der Umfrage nicht ins EU-Parlament ein und kommt auf 2 %. Genaue Zahlen für die Bundesländer gibt es erst ab 23 Uhr.
Hohe Wahlbeteiligung wahrscheinlich
Wohl wegen der politischen Unruhe im Vorfeld der EU-Wahl, war die Wahlbeteiligung der Österreicherinnen und Österreicher heute besonders hoch. Polit-Beobachter sprechen sogar von knapp 60 %, was eine enorme Steigerung zu den 45,4 % im Jahr 2014 wäre.
LH Kaiser: “Schmerzhaft und schwer nachvollziehbar”
Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser reagierte bereits auf die erste Prognose der heutigen EU-Wahl. Er sucht die Schuld beim Ibiza-Skandal und spricht von einem “schmerzhaften und schwer nachvollziehbarem” Wahlergebnis. In einer Presseaussendung kritisieren er und SPÖ-Landesgeschäftsführer Andreas Sucher den Wahlkampf der ÖVP und FPÖ. Beide Parteien hätten der Bevölkerung erfolgreich etwas vorgegaukelt, das eigentlich gar nicht zur Wahl stand: Die EU-Wahl sei zu einer vorgezogenen Nationalratswahl umgedeutet und hochstilisiert worden, heißt es dort. Doch auch die eigene Partei wird analysiert. „Die SPÖ hat dem strategisch und kommunikativ leider nichts Vergleichbares entgegenzusetzen gehabt. Das muss sich schleunigst ändern, damit wir im Wahlkampf für die Nationalratswahl im Herbst inhaltlich und strategisch konkurrenzfähig sind“, so Kaiser und Sucher.
