Das Asylsuchende in Ossiach sind, das ist grundsätzlich nichts Ungewöhnliches. “Ossiach ist eine Einrichtung des Bundesministeriums für Inneres im Rahmen der Grundversorgung. Seit 2015 ist der Betrieb als Verteilerquartier aktiv und muss auch in Zeiten wie diesen am Betrieb festhalten”, so die Flüchtlingsbeauftragte Barbara Roschitz vom Land Kärnten gegenüber 5 Minuten Villach. “Die Grundversorgung und die damit verbundenen Aufgaben entfallen naturgemäß nicht wegen COVID 19. Aus diesem Grund werden auch weiterhin Fremde in die Grundversorgung aufgenommen und in andere Einrichtungen des Bundes sowie in weiterer Folge in Einrichtungen der Bundesländer überstellt.” Die Asylantragszahl sei momentan allerdings sehr niedrig.
Dieses Bild postete ein Facebook-User. Es soll die Ankunft der Asylsuchenden zeigen. Es verbreitete sich rasend schnell auf sozialen Medien. - © KK
Kritik an Sicherheitsmaßnahmen
In diesem Zusammenhang werfen zum Beispiel Kärntens FPÖ-Landesparteichef Klubobmann Gernot Darmann und Nationalratsabgeordneter Erwin Angerer der Bundesregierung eine Verletzung der Schutzmaßnahmen im Zuge der Corona-Krise vor. Grund dafür ist ein Foto, das derzeit auf Facebook die Runde macht. „Fotos beweisen, dass dabei die von der Regierung angeordneten Schutzregeln, z.B. das Abstandsgebot, klar missachtet wurden“, kritisiert Darmann.
Besondere Vorkehrungen getroffen
“Dieses übliche Procedere erfolgt aufgrund von COVID19 unter derzeit besonderen Vorkehrungen. So werden umfangreiche Reisefeststellungen durchgeführt (um die Herkunftsroute und damit die Wahrscheinlichkeit einer Ansteckung besser schätzen zu können), laufend Fiebermessungen in den Bundeseinrichtungen durchgeführt und bei Auffälligkeiten dieselben Maßstäbe und Grundsätze eingehalten, die im Epidemiegsetz bzw. der Absonderungsverordnung festgelegt sind. Es gelten auch für Fremde in der Grundversorgung dieselben Beschränkungen der Bundesregierung wie für einheimische Personen. Diese Informationen wurden in allen notwendigen Sprachen auch entsprechend kommuniziert”, stellt die Flüchtlingsbeauftragte klar. Zum Foto über die Ankunft der Asylsuchenden meint sie: “Das Bild kann durchaus echt sein. Wir sind ja aufgefordert systemrelevante Bereiche aufrecht zu erhalten. Genau so ein Bereich ist die Grundversorgung und gerade in Zeiten wie diesen, besser kontrolliert und systematisch, als andersrum.”
