5 Minuten berichtete von dieser unabhängigen “Allianz”. Nun gibt es die Initiative auch online. Die „Initiative für Grund- und Freiheitsrechte“ hat sich zum Ziel gesetzt, den Zustand der Grund- und Freiheitsrechte in Österreich zu beobachten und die Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie aus rechtlicher Perspektive zu kommentieren. Dabei geht es der Gruppe nicht darum grundlegende Entscheidungen, wie etwa die Schließung von Schulen, für die es triftige gesundheitspolitische Gründe gibt und gab, an sich in Frage zu stellen.

Namhafte Persönlichkeiten

Gerhard Baumgartner, Bernhard Fink, Mathis Fister, Peter Haas, Ferdinand Hafner, Manfred Herrnhofer, Akiko Kropfitsch, Christian Liebhauser-Karl, Gernot Murko, Christof Pollak, Sabine Roßmann sowie Franz Tomažič gehören zu der Initiative. Alle Personen agieren im Rahmen der Initiative als Privatpersonen und ehrenamtlich. 

Ziel: Eingriffe in Grundrechte aufzeigen

Daher werden regelmäßig Artikel veröffentlicht. Die ersten Beiträge sind bereits online zu finden und lauten beispielsweise: “Warum Österreich gerade Staatsgewalten braucht”, oder “Eingeschränkter Kirchenbesuch in Corona-Zeiten. “Die gesetzliche Grundlage fehlt.”