Wie Bundeskanzler Sebastian Kurz, am Montag, dem 15. Juni 2020, in der ZIB 2 bekannt gab, befinde sich Österreich aktuell in einer “Zwischenphase”. Kurz selbst gehe von einer zweiten Welle aus. Laut dem Bundeskanzler werde Österreich immer wieder Phasen durchmachen, in der die Maßnahmen wieder verschärft werden könnten. Dies kann so lange vorkommen bis es ein Medikament oder einen Impfstoff gegen das Covid-19 Virus gebe.

Wenn Neuinfektionen in dreistelligen Bereich steigen

Der Bundeskanzler erläuterte, dass es zu Verschärfungen kommen kann, wenn die Zahl der Neuinfektionen wieder in einen dreistelligen Bereich ansteige. Zurzeit gibt es in Österreich 419 Person die aktuell mit dem Coronavirus infiziert sind. (Stand: 16. Juni 2020, 10 Uhr) Wie die Verschärfungen aussehen, hänge jedoch davon ab, ob es sich bei den Neuinfektionen um regionale oder landesweite Cluster handle. Auch betont Kurz, dass die Maßnahmen dann wahrscheinlich schneller wieder zurückgenommen werden können.

Behörden seien für Strafen zuständig

Den Vorwurf, dass die Regierung die Bevölkerung falsch über die Ausgangsbeschränkungen informiert habe, dementiert der Bundeskanzler. Die Behörden würden klären, welche Strafen verteilt werden und welche nicht. Man könne aber Berufung einlegen.  Zum Arbeitslosengeld betonte Kurz, dass eine Erhöhung der Bezüge “nicht der richtigste aller Ansätze” sei. In der laufenden Regierungsklausur soll eine Einmalzahlung für Arbeitslose in Höhe von 450 Euro beschlossen werden.