Geldstrafe aufgehoben
Schummeln erlaubt? Oberster Gerichtshof trifft interessantes Urteil
Ausrüstung fast wie bei einem Top-Spion, so begaben sich etliche Österreicher zur Führerscheinprüfung. Auch in der Steiermark wurden einige Fälle bekannt, wo beispielsweise versucht wurde mittels Minikamera und Ohrhörer zu betrügen, wir haben berichtet. Nun hat der Oberste Gerichtshof eine interessante Entscheidung zu diesen Fällen getroffen.
Urteil wurde aufgehoben
Drei solcher “Betrüger” hatten am Bezirksgericht Graz-Ost schon einen Prozess und mussten eine Geldstrafe zahlen. Wie die Krone berichtet, hat das Oberste Landesgericht nun dieses Urteil aufgehoben. Denn der angeklagte Paragraf soll nicht zu soll nicht zu den Fällen passen. So sind die Verurteilten freizusprechen und bekommen ihr Geld zurück. Ob die schummelnde Maturantin jetzt auch nichts zu befürchten hat, wird noch geprüft.
